Ab Januar 2023: Größtes Entlastungspaket für Brandenburger Familien

Potsdam.Die derzeitigen Preissteigerungen in fast allen Lebensbereichen bedeuten eine enorme Belastung für viele Brandenburgerinnen und Brandenburger. Besonders betroffen sind Familien mit kleinen und mittleren Einkommen. Vor diesem Hintergrund schaffen wir mit dem „Brandenburg-Paket“ umfassende Entlastungen in Höhe von insgesamt 2 Milliarden Euro.

Das Herzstück dieses Pakets ist die Befreiung von Kitaelternbeiträgen aller Familien mit einem Haushaltsnettoeinkommen bis 35.000 Euro.
In Summe werden damit ab Januar 2023 knapp 100.000 Kinder beitragsfrei gestellt und mehr als 50.000 Kinder mit gesenkten Elternbeiträgen in frühkindlichen Bildungseinrichtungen betreut.

Helmut Barthel, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion zum Brandenburg-Paket:
„Mit dem „Brandenburg-Paket“ schaffen wir eine konkrete und unmittelbar spürbare Entlastung für Familien. Ich freue mich darüber, dass nicht nur Familien in Teltow-Fläming, sondern in ganz Brandenburg hiervon profitieren. Eltern mit kleinen und mittleren Einkommen bis 35.000 Euro zahlen ab Januar 2023 keine Beiträge mehr für die Betreuung ihrer Kinder. Das bedeutet mehr finanzielle Spielräume für weitere rund 40.000 Brandenburger Familien. Ebenso werden Familien mit Einkommen zwischen 35.000 und 55.000 Euro Haushaltsnettoeinkommen spürbar entlastet. Dies betrifft die Familien von weiteren rund 50.000 Kindern, die zwar weiterhin Kitaelternbeiträge zahlen, allerdings weniger als bisher. Das alles läuft für Familien automatisch. Niemand muss sich aktiv um diese Entlastung bemühen.“

Die Ausweitung der Elternbeitragsfreiheit durch finanzielle Mittel aus dem „Brandenburg-Paket“ bedeutet zusammen mit den bestehenden Regelungen zur Beitragsfreiheit (u.a. „beitragsfreies letztes Kita-Jahr), dass ab Januar 2023 die Familien von mehr als 150.000 Kindern, die in Krippe, Kita oder Hort betreut werden, keine (98.000) oder nur noch reduzierte (53.000) Beiträge mehr zu entrichten haben.

Hintergrund:
• etwa 190.000 Kinder in Brandenburg besuchen Krippe, Kindergarten und Hort. Davon sind etwa 28.000 Kinder bereits beitragsfrei (letztes Kita-Jahr).
• Weitere 30.000 Kinder sind bereits über die Unzumutbarkeitsregelung beitragsfrei gestellt (Haushaltsnettoeinkommen bis 20.000 Euro).
• Ab 1. Januar 2023 werden durch das Brandenburg-Paket abermals zusätzlich etwa 40.000 weitere Kinder beitragsfrei sein, deren Familiennettoeinkommen nicht mehr als 35.000 Euro beträgt.
• Für weitere etwa 53.000 Kinder, deren Familien zwischen 35.000 und 55.000 Euro Nettohaushaltseinkommen zur Verfügung haben, wird der Beitrag sinken. Sie zahlen dann weniger als bisher.

Zukünftig gelten folgende Höchstbeträge: Haushaltsnetto-Einkommen in Euro:

Elternbeiträge Krippe:
bis 35.000,00: beitragsfrei
35.000,01 – 40.000: 60 Euro
40.000,01 – 45.000: 100 Euro
45.000,01 – 50.000: 150 Euro
50.000,01 – 55.000: 210 Euro

Elternbeiträge Kindergarten:
bis 35.000,00: beitragsfrei
35.000,01 – 40.000: 50 Euro
40.000,01 – 45.000: 90 Euro
45.000,01 – 50.000: 140 Euro
50.000,01 – 55.000: 200 Euro

Elternbeiträge Hort:
bis 35.000,00: beitragsfrei
35.000,01 – 40.000: 40 Euro
40.000,01 – 45.000: 45 Euro
45.000,01 – 50.000: 55 Euro
50.000,01 – 55.000: 70 Euro